Apple in den USA verklagt

On 25.02.2012, in Apple, by TRENDINGS

Apple ist das reichste Unternehmen weltweit und es klagt auch weltweit gegen alle möglichen Konkurrenten. Nun aber wurde Klage gegen Apple in den USA erhoben. Kläger ist: Proview Electronics aus China. Sie verklagen Apple auf die Namensrechte für das iPad in China.

Die Klage ging am Freitag beim Obersten Gericht in Kalifornien ein. Pikant dabei ist, dass die Klägerfirma praktisch Pleite ist. Demnach soll laut chinesischen Presseberichten die Fehlsumme 45 Millionen Euro betragen. Man erhofft sich durch die Klage einen „fetten“ Geldregen. Apple wird Betrug beim Kauf der iPad-Namensrechte für mehrere Länder vorgeworfen. In dem Streit sieht sich Apple großen chinesischen Banken gegenüber, die in China hinter dem praktisch bankrotten Unternehmen stehen.

Insgesamt stehen acht Banken als Gläubiger hinter der Klage. „Die Banken haben alles an sich genommen, darunter auch die Namensrechte für das iPad“, so Proview-Anwalt Xie Xianghui zur dpa in Peking. Der Streit wird erschwert durch die undurchsichtigen Besitzverhältnisse der verschiedenen Tochterunternehmen des früheren Bildschirmherstellers, die zu einer ebenfalls finanziell angeschlagenen Proview International Holding in Hongkong gehören. Nach eigenen Angaben besitzen die Chinesen bis heute die Namensrechts für das iPad in China. Dagegen hatte Apple nach eigenen Angaben die weltweiten Namensrechte über eine eigens eingesetzten Firma namens IP Application Development von der anderen Tochterfirma Proview Electronics in Taiwan gekauft. Ein Gericht in Hongkong wie die Chinesen zurecht, sich nicht an die Abmachung des Geschäfts zu halten. Proview hingegen sagt, dass die Namenänderung kein Bestandteil des Deals war.

Das sieht auch der damalige Vertragspartner in Taiwan, die Proview bei der Klage unterstützen. Proview argumentiert in Kalifornien laut „Wall Street Journal“, die Firma sei seinerzeit nur unzureichend über die Pläne für den Markennamen informiert worden – und wohl auch dass Apple überhaupt hinter dem Kaufangebot stecke. Am Donnerstag erzielte Apple einen Etappensieg in dem Streit. Ein Gericht in Shanghai lehnte die Forderung von Proview Shenzhen ab, den Verkauf des iPad in China sofort zu stoppen. Das Gericht verwies darauf, dass das höhere Gericht der Südprovinz Guangdong am 29. Februar in zweiter Instanz entscheidet, wem die Namensrechte in China gehören. Proview will auch in anderen Städten Chinas Klagen einreichen, um den Druck zu erhöhen.

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