Apple unterliegt Samsung in den USA

Apple hat eine Niederlage einstecken müssen. Dem Antrag auf ein vorläufiges Verkaufsverbot des Galaxy Tab 10.1 von Samsung wurde in den USA nicht stattgegeben. Verantwortlich dafür ist Richterin Lucy Koh. Der Streit gegen einen anderen Mobilfunkriesen, HTC, wurde hingegen weiter auf Eis gelegt.

Richterin Koh ließ verlauten, dass man Apple durch eine einstweiliges Verkaufsverbot nicht mit Sicherheit vor Schäden durch Patentrechtsverletzungen bewahren könne. Die Koreaner von Samsung begrüßten das Urteil. Für sie ist es eine Bestätigung, dass die Vorwürfe seitens Apple völlig haltlos seien. Der Grund des seit Monaten andauernden Patentstreits, ist die Ähnlichkeit des Galaxy-Tabs  im Vergleich zum iPhone und iPad. Deswegen ist das Samsung-Tab in Australien und Deutschland ausgesperrt. Allerdings hat Samsung deswegen keine Ruhe. Noch immer stehen in zehn Ländern noch zwanzig Klagen offen.

Smartphone-Hersteller HTC hat noch etwas Schonfrist vor der Klagewut von Apple bekommen. Die US-Handelsbehörde ITC verschob eine Entscheidung der Einfuhrklage um acht Tage, auf den 14.Dezember. Die ITC kann bei Patentverletzungen den Produkt-Import stoppen. Ein Einfuhrverbot für HTC-Handys in die USA hätte gravierende Folgen für HTC, da die Smartphones nahezu komplett in Asien produziert werden.

Aber auch HTC hat eine Klage gegen Apple laufen, doch auch diese wird später verhandelt. Bei diesem Streit handelt es sich um ein großes Kaliber zwischen Android gegen das Google-Betriebssystem.