Deutsches Gericht bestraft Samsung

On 10.08.2011, in Apple, News, by TRENDINGS

Der Streit um die Patentrechte zwischen Apple und Samsung dehnt sich weiter aus. Nun hat auf Antrag Apples das Düsseldorfer Landgericht ein Verkaufsverbot gegen Samsungs Android-Tablet Galaxy Tab 10.1 erwirkt. Das Verbot gilt mit Ausnahme der Niederlande, für alle Staaten der EU. Verstoßen die Südkoreaner gegen das Verbot, droht eine Geldstrafe von 250.000 Euro oder Haft für das Management des Unternehmens. Die Niederlande ist nicht betroffen, da dort eine separate Klage gegen Samsung läuft. In Deutschland tritt diese einstweilige Verfügung sofort in Kraft. In den anderen EU-Staaten wird es wohl erst später gelten.

 

Samsung traf das Urteil völlig unvorbereitet, das Unternehmen zeigte sich geschockt. „Samsung ist von der Entscheidung des Gerichts enttäuscht, und wir beabsichtigen, sofort zu handeln, um unsere geistigen Eigentumsrechte in Deutschland und weltweit zu verteidigen.“ Das Düsseldorfer Urteil habe keinen Einfluss auf Klagen in anderen Ländern. Zur Klage ist es gekommen, weil Apple der Meinung ist, dass Samsung das Petentrecht verletzt habe und wirft den Asiaten gleichzeitig unfairen Wettbewerb vor. Samsung soll für verschiedene Geräte die Nutzeroberfläche und andere Designelemente von Apples iPhone und iPad kopiert haben. Daher klagt Apple auch in Japan, Südkorea und den USA gegen Samsung.

 

Einen Teilerfolg konnte Apple bereits verbuchen, da die US-Außenhandelsbehörde eine Untersuchung anordnete. Wird eine Patentverletzung festgestellt, droht ein Importverbot für Samsung.

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