EU-Kommission berät über Patentstreit

On 04.11.2011, in Apple, by TRENDINGS

Im Patentrechtstreit zwischen den Elektronikfirmen Samsung und Apple hat sich nun auch die EU-Komission eingeschaltet. So bestätigte Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia Anfragen an beide Unternehmen seitens der obersten EU-Wettbewerbshüter. „Routineverfahren bei Wettbewerbsverfahren, damit die Kommission die Fakten feststellen kann.“

 

Beide Unternehmen werfen sich gegenseitigen Design- und Patentklau bei ihren Produkten vor. Das die EU-Kommission Ermittlungen aufgenommen hat, kommt auf Anraten von Apple selbst. Die Kommission soll prüfen, ob Samsungs Umgang mit seinen Patenten, die als grundlegend für den UMTS-Standard erklärt wurden, gegen EU-Wettbewerbsrecht verstößt. Samsung kontert mit Ideen-Klau von Apple, hat zudem etliche Patente für sich geltend gemacht, die fast ausschließlich zum UMTS-Standard der schnellen Datenübertragung gehören. Beide Seiten wollen Patente zu fairen und nicht diskriminierenden Bedingungen. Apple wirft Samsung vor, gegen diese Regel verstoßen zu haben. Der iPhone-Anbieter konzentriert sich bei seinen Vorwürfen gegen Samsung eher auf Designmuster und Patente zu einzelnen Software-Funktionen, die nicht zum UMTS-Standard gehören.

 

Bislang konnte Apple erreichen, dass die Koreaner ihr Galaxy Tablet in Australien und Deutschland nicht verkaufen dürfen. Im Gegenzug steht Samsung kurz davor, den Verkauf von Apples neuem iPhone 4S in Frankreich und Italien zu stoppen. Florian Müller, deutscher Patentexperte sieht Samsung im Nachteil. „Diese Untersuchung könnte Samsung zwingen, die meisten Vorwürfe gegen Apple zurückzuziehen.“ Er geht davon aus, dass die EU-Kommission den Streit massiv beeinflussen kann.

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