Patentstreit abseits von Apple und Samsung

On 25.04.2012, in News, by TRENDINGS

Wenn man vom Patentstreit schreibt, neigt der Leser gleich an Apple oder Samsung zu denken. Zu sehr fokussierte sich der Streit auf diese beiden Firmen. Das sich aber gefühlt die ganze Welt auf dem Smartphone-Sektor streitet, sollte zurück in das Bewusstsein, denn nun hat der deutsche Patentverwerter IPCom eine empfindliche Niederlage erlitten.

Das in München ansässige European Patent Office, kurz EPO, erklärte ein wichtiges IPCom-Patent im Mobilfunk-Branchen-Streit mit Nokia und HTC für ungültig. IPCom hatte mit diesem Patent zuletzt am Dienstag einen Erfolg vor dem Landgericht Düsseldorf errungen. Es geht bei dem Streit um ein Verfahren, mit dem Zugriffsrechte auf einen Telekommunikationskanal vergeben werden. IPCom kaufte das Patent (europäische Patentnummer 1841268) vom Elektrokonzern Bosch. Die Firma Bosch war damals an der UMTS-Entwicklung beteiligt – der Streitauslöser rührt noch aus dieser Zeit. Die Elektronikkonzerne Nokia und HTC ließen verlauten, dass sie mittlerweile Umgehungslösungen angewandt hätten, so das keine Patente verletzt würden. IPCom hingegen behauptet, dass man die Technologie grundsätzlich nicht ausgrenzen könne.

Aufgrund des Urteils will IPCom zügig in Revision gehen. Sie weisen darauf hin, dass das Patent laut Patentamt lediglich „in einem Merkmal zu breit formuliert sei“. Bis zur endgültigen Entscheidung der Berufungsinstanz bleibe das Patent weiterhin gültig und deshalb seien die Verletzungsverfahren gegen Nokia und HTC bislang nicht beeinflusst. Mittlerweile dauert der Streit bereits zehn Jahre an.

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