Samsung verliert vor Gericht

Nun wird es für Samsung heikler als befürchtet. Der südkoreanische Elektronikhersteller versuchte auf die Designs in einem Science-Fiction Klassiker aus 2001 hinzuweisen. Damit wollte man zum Ausdruck bringen, dass dies die Ursprungsidee für heutige Smartphones und Tablets sei. Dann hätte Apple definitiv kein alleiniges Recht auf die Nutzung dieser Erscheinungsform.

Doch Samsung verlor nun per Einstweiliger Verfügung quasi das komplette Europa-Geschäft. Einfuhr und Verkauf der Samsung-Smartphones Galaxy S, SII und Ace werden in Europa untersagt. Das wurde am Mittwoch von einem niederländischen Gericht festgelegt. Auch das Gericht in Düsseldorf bestätigte den Widerspruch des Konzerns. Somit hat das Verkaufsverbot für die Galaxy-Tablets weiter Bestand. Richterin Johanna Brückner-Hoffmann verwies darauf, dass es zwar Unterschiede im Detail zum iPad gebe, der Gesamteindruck würde aber übereinstimmen. Samsung habe ganz klar Geschmacksmuster-Rechte der Kalifornier verletzt.

Nun hat Samsung arge Probleme, denn nur über die Niederlande läuft die Einfuhr nach Europa. Der Einfuhrstopp beginnt in sieben Wochen, am 13.Oktober. Das Düsseldorfer Gericht hatte zunächst auf Antrag des kalifornischen Unternehmens den Verkauf des Tablet-PCs, der als gefährlichster Herausforderer des iPad gilt, europaweit untersagt. Später hatten die Richter die Verbotsverfügung aber auf Deutschland beschränkt.