Ist der Unlock auf dem iPhone oder iPad in Deutschland illegal?

Mit der Frage beschäftigen sich eine eigens eingerichtete “Ermittlungsgruppe SIM” der Polizei Göttingen und die Staatsanwaltschaft.

Wäre es nicht so traurig könnte man die Meldung für einen verfrühten Aprilscherz halten.

Wie Spiegel Online berichtet stehen Privatpersonen, die ihr iPhone oder iPad mit einem Unlock versehen haben im Generalverdacht, eine Straftat begangen zu haben.

[…]Die Ermittler sind der Ansicht, dass sich auch die Handy-Besitzer strafbar machen. Die 600 Ermittlungsverfahren laufen wegen Verstößen gegen das Gesetz zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs und gegen das Urheberrechtsgesetz.[…]

Das besondere an dem Fall ist, dass nicht gegen Geschäftsleute ermittelt wird, die mit dem Unlock Geld machen sondern gegen private Apple User.

Jailbreaker sind offensichtlich nicht betroffen.

Der Ermittler der Sondereinheit hierzu:

“Der Käufer eines Handys erwirbt Eigentum an der Sache Handy. An der auf dem Handy befindlichen Software hat der Käufer nur ein Nutzungsrecht. Je nach genutzter Methode, um die Software zu verändern, differiert der einschlägige Straftatbestand. Insbesondere die Tatbestände gegen das geistige Eigentum sind von Bedeutung.”

Als Tatbestand kommt Geheimnishehlerei, gewerbliche Urheberrechtsverletzung, Ausspähen von Daten, Täuschung im Rechtsverkehr bei Datenverarbeitung, Datenveränderung, Computerbetrug in Betracht.

Seit dem Firmware Update von Apple auf iOS 4.1 hat sich ja für die meisten von uns leider das Thema Unlock auf dem iPhone erledigt. Vielleicht können wir ja auch von Glück reden dass uns Apple vor einer Straftat bewahrt hat.

Wollen wir hoffen dass die Staatsanwaltschaft dem dubiosen Ermittlungstrupp schnell ein Ende bereitet und die Polizisten wichtigeren aufgaben nachgehen können.